Die Hinterziehung verfassungswidriger und "verfassungswidrig" genannter Steuern.

Abstract

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Grenzen vorwerfbaren Verhaltens im Steuerstrafrecht. Es werden verfassungsrechtliche Vorgaben und verfassungsgerichtliche Entscheidungen sowie deren Wirkungen auf den Normadressaten untersucht: Welche Konsequenzen hat die Überprüfung einer Steuernorm durch das Bundesverfassungsgericht auf die strafrechtliche Beurteilung eines Verstoßes gegen eine solche Steuernorm? Gibt es einen Konflikt von steuerrechtlicher und strafrechtlicher Normgeltung? Macht sich strafbar, wer Steuern verkürzt, wenn deren Festsetzung auf mit dem Grundgesetz „unvereinbaren“ Steuervorschriften beruht? Die vorliegende Arbeit setzt sich kritisch mit Literatur und Rechtsprechung auseinander und löst die aufgeworfenen Fragen anhand der anerkannten Auslegungskriterien. Stellung nimmt der Autor auch zu Gesichtspunkten der Strafzumessung, zu prozessualen Gestaltungsmöglichkeiten sowie zu der zeitlichen Geltung von Steuerstrafvorschriften.